Initiativen2019-09-22T17:36:43+01:00

Kleine Anfragen sind ein parlamentarisches Mittel, von der Regierung Antworten auf die konkrete Regierungsausübung einzufordern. Sie geben der Opposition die Möglichkeit, die Arbeit der Regierung zu kritisieren und Verbesserungsvorschläge zu machen. Aus den Vorbemerkungen geht die Intention der Fragesteller hervor. Dort wird auf Ungereimtheiten hingewiesen, die Anlass für die Kleine Anfrage sind und zu denen die Regierung Stellung beziehen sollte.

Leider sind die Antworten der Regierung häufig ausweichend, indem die Frage vorsätzlich missverstanden und folglich nicht oder unzureichend beantwortet wird, oder es werden Regierungsstandpunkte verkündet, ohne die erforderte Begründungen zu liefern.
Häufig können die Fragen aufgrund einer Klassifizierung als Verschlusssache nicht der Öffentlichkeit mitgeteilt werden.

Antwort der Regierung auf die Kleine Anfrage Optimierung der Beschaffungs- und Nutzungsorganisation der Bundeswehr, Drucksache 19/11542

(http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/115/1911542.pdf)

Wir habe die Forderung gestellt, dass die Bundesregierung ihrer eingegangenen Verpflichtung, 2 % des BIP für die Verteidigung auszugeben, nachkommen soll. Dahin verbirgt sich auch die Einsicht, dass die hohlen Strukturen der […]

Freitag, 12 Juli, 2019|Kategorien: Initiativen|

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zum Thema Förderung von Künstlicher Intelligenz für die Bundeswehr, Drucksache 19/10803

(http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/108/1910803.pdf)

Im KI-Strategiepapier der Bundesregierung wie auch in Verlautbarungen des BMVg sowie nachgeordneter Organisationsbereiche spielt die Nutzung von Künstlicher Intelligenz bisher eine untergeordnete Rolle. KI soll Prozesse erleichtern, Arbeitsplätze einsparen und bestenfalls zur […]

Dienstag, 11 Juni, 2019|Kategorien: Initiativen|

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage Tornado-Nachfolge und Konsequenzen, Drucksache 19/9402

(http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/094/1909402.pdf)

Der Bericht über Rüstungsangelegenheiten der Bundeswehr verdeutlichte wiederholt, dass der Tornado nicht bis 2035 betrieben werden kann. Spätestens ab 2025 wird der Tornado im Rahmen des NATO-Verteidigungsbündnisses nicht mehr genutzt werden können. […]

Donnerstag, 11 April, 2019|Kategorien: Initiativen|

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zum Thema Vision „Europa-Armee“/ „Armee der Europäer“, Drucksache 19/6922

(http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/069/1906922.pdf)

Der Anlass zu dieser Kleinen Anfrage geht aus meiner Vorbemerkung hervor. Meines Erachtens nach ist es nicht ratsam, eine weitere militärische Verteidigungsunion komplementär oder als Ergänzung zur NATO aufzubauen. Selbst wenn diese […]

Mittwoch, 9 Januar, 2019|Kategorien: Initiativen|